Rosenkranz und die Meinungsfreiheit der FPÖ
Barbara Rosenkranz, unsere nächste Bundespräsidentin – ja das wünschen wir uns alle. Daher ein kleiner Exkurs zur Meinungsfreiheit a’la FPÖ.
Rosenkranz wünsch sich ja eine Aufhebung des NS-Verbotsgesetzes – sicher die wichtigste Forderung einer Präsidentschaftskandidatin seit Waldheim sein Pferd zur SS geschickt hat. Hochaktuell eben, und das bringt sozialen Fortschritt und Heimatgefühl. Die Begründung der Frau Rosenkranz ist auch ganz klar: Dieses Gesetz richtet sich gegen die freie Meinungsäußerung, sie als Freiheitliche spreche sich dafür aus, auch “absurde und skurrile Meinungen” zuzulassen.(orf.at)
Sicher, die FPÖ hat nur die höchsten und ehrbarsten Ziele. Also wurde Herr Vilimsky zur ZIB24 gebeten um über Rosenkranz zu schwärmen. Auf die Frage ob es denn nicht vielleicht doch etwas prekär wäre eine Präsidentschaftskandidatin aufzustellen, die laut obersten Gerichtsbeschluss als “Kellernazi” bezeichnet werden darf meinte Vilimsky dann: “…dieses Gerichtsurteil ist eine völlig übertriebene Meinungsfreiheit”….
http://tvthek.orf.at/topics/Bundespr%C3%A4sidentschaftswahl/1273797-ZIB-24/segments/1275749-Diskussion–Vilimsky–FPOe—Wallner–Gruene-
Also merket euch:
“Kellernazi” zu FPÖ Politikern zu sagen ist eine völlig übertriebene Meinungsfreiheit.
FPÖ Politiker die sagen: KZ, so was hat es nie gegeben, das waren vielleicht nur Urlaubsdörfer. Das ist das Recht auf freie Meinungsäußerung.
So stellen wir uns die Zukunft unseres Landes vor.
Ich verlasse mich nochmal auf das Höchstgerichtsurteil: Rosenkranz ist eine Kellernazi!